Satzungscheck dieBasis

Seit rund einem Jahr ist die Partei dieBasis angetreten, um mehr Basisdemokratie in bundesdeutsche Parlamente zu bringen. Und mittlweile konnte sie zumindest innerhalb der Widerstandsbewegung breite Unterstützung gewinnen und hatte etwas Zeit, sich selbst zu sortieren. Daher ein kurzer kritischer Blick auf die aktuelle Satzung der Partei, die bereits zweifach geändert wurde, in wie weit die Partei ihren eigenen hohen Ansprüchen an Basisdemokratie gerecht wird.

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Stefan Lanka – Wissenschaftler oder Scharlatan?

Stefan Lanka

Innerhalb der Widerstandsbewegung gegen die Corona-Maßnahmen taucht auch immer wieder der Name Stefan Lanka und seine Meinung zu Viren auf. Diese widerspricht der gängigen wissenschaftlichen Lehrmeinung, die Viren als Ursache einer Vielzahl von Krankheiten betrachtet. Viren sind für ihn nicht krankmachend, sondern missverstandene Teile von menschlichen Zellen. Bekannt wurde er mit dieser These dabei insbesodnere durch Samuel Eckert, der Inhalte von Lanka prominent verbreitete. Darüber hinaus scheinen mittlerweile auch einige andere Blogger aus dem alternativen Medienspektrum auf diesen Zug aufzuspringen. Daher die Frage, was ist dran an der These von Lanka?

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Wählen gehen?

Etliche prominente und nicht prominente, regierungskritische Stimmen halten Wahlen für vollkommen sinnlos, um politische Änderungen zu bewirken. Beliebt ist der alte Spruch „Wenn Wahlen etwas ändern könnten, wären sie verboten“. Und selbstverständlich erscheint es schon lange völlig egal zu sein, welche Partei man wählt, wenn hinterher sowieso Merkel wieder auf dem Kanzlerthron sitzt. Sollte man also deshalb Wahlen gleich komplett meiden?

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Leserbrief „Corona-Leugner“

Viele Leserbriefschreiber, die sich kritisch zu den Corona-Maßnahmen der Regierung äußern, scheinen explizit zu erklären, kein Corona-Leugner zu sein. Wieso diese prophylaktische Verteidigung gegen vorschnelle Zuordnungen? Und was ist das überhaupt, ein Corona-Leugner? Wird dieser Kampfbegriff nicht pauschal für jegliche Kritiker des „absolut alternativlosen“ Corona-Kurses unserer unfehlbaren Kanzlerin verwendet?

Dieser Sprachgebrauch, Kritiker derart undifferenziert in eine Gruppe zu packen und anstatt ihre Meinungsfreiheit zu respektieren, sie mit nur schwammig umrissenen, emotional aufgeladenen Kampfbegriffen zu beschimpfen, erinnert mich schwer an dunkles Mittelalter. Damals war das Schimpfwort der Wahl nicht Leugner sondern Ketzer, und jeder Kritiker an Papst und Kirche wurde damit beschimpft, ausgegrenzt und gegebenenfalls brutal abgeurteilt.

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Die öffentliche Präsenz des Widerstands aus der Vogelperspektive

Rund ein Jahr ist vergangen, seit sich mit den ersten grundgesetzwidrigen Maßnahmen gegen Corona auch der erste nennenswerte Widerstand regte. Zeit, für etwas Manöverkritik an insbesondere medialen Aspekten des Widerstands. Denn das ist eine der Hauptbaustellen: Wären die Medien voll von politischer Fundamentalkritik, wäre das traurige Corona-Regime wohl schon lange Geschichte.

Egal was wir tun, wenn unsere Botschaft immer erst nach intensivem Negativ-Framing beim Empfänger ankommt, werden wir weite Teile der Bevölkerung nie erreichen. Wir arbeiten gegen einen durchperfektionierten Propagandaapparat, der vielen Bürgern so überhaupt nicht bewusst ist. Um diesen Apparat zu umgehen, muss fundamentale Medienkritik bei der Bevölkerung ankommen, und dazu müssen wir die Möglichkeiten, aus unserer Blase herauszukommen und die Leute zu erreichen, möglichst ausbauen und effizient nutzen. Wir haben dabei keinerlei Mangel an vernünftig aufbereiteten Inhalten, was fehlt ist ganz überwiegend deren Verbreitung.

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Vielseitig informieren für Neugierige

Lieber Leser,

vermutlich sind Sie hier, weil Ihnen jemand diesen Link geschickt hat, der der Meinung ist, dass Sie sich bisher zu einseitig informieren. Aber das ist natürlich völlig ausgeschlossen! Denn Sie lesen schließlich täglich die Zeitung, schauen jeden Abend die Tagesschau oder das Heute-Journal und sehen ab und an auch mal online beim Spiegel oder der FAZ vorbei. Die volle Breite der seriösesten aller Medien! Was soll daran einseitig sein? Und für all diese Aluhut-Schwurbler und Freunde der YouTube-Academy kann man sowieso nur Mitleid übrig haben!

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Blick nach Vorne

Für den aufmerksamen Beobachter befindet sich die Demokratie in Deutschland nicht erst seit Corona auf dem absteigenden Ast. Schon seit Jahrzehnten verlässt kaum mehr ein Gesetz den Bundestag zum Wohle der Bürger, sondern nur noch zum Wohle einer kleptokratischen Elite. Mehr Überwachung, mehr Steuern, mehr illegale Zuwanderung, mehr Gendergaga, mehr Machtverlagerung nach Brüssel, dafür weniger Gewaltenteilung, weniger kritische Presse, weniger Versorgungssicherheit und weniger Rente.

All diese Veränderungen passieren vor unserer Nase. Und dennoch regt sich kein Widerstand, weil der Bürger lediglich lethargisch zusieht, und jede einzelne Änderung für sich genommen nicht genügend Unmut produziert, um dafür auf die Straße zu gehen. Das Vorgehen ist mit „Salamitaktik“ gut beschrieben.

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Der neue Lichtblick am Parteienhimmel

In der Widerstandsbewegung haben sich mittlerweile allerlei Parteien ausgegründet. Das schnell verglühte Widerstand2020, Wir2020, DieBasis, und noch ein paar andere, die nie größere Bekanntheit erreichten. Alle sind im Grunde gegen Corona-Maßnahmen, wollen auch irgendwie mehr Basisdemokratie, aber so ganz ausgegoren wirkte auf mich bisher leider keine der Parteien.

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5G und Corona

Unter den Kritikern der Corona-Maßnahmen liest man gelegentlich auch über angebliche Gefahren im Zusammenhang mit dem neuen Mobilfunkstandard 5G. Im Unterschied zu bisherigen Standards wie 3G und 4G verwendet dieser ein höheres Frequenzspektrum zur Steigerung der Datenrate. Aufgrund dieses neuen Spektrums befürchten nun viele Leute gesundheitliche Auswirkungen. Erscheinen diese Behauptungen unter einem physikalisch-medizinischen Standpunkt wirklich plausibel?

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Impfen, impfen, impfen!

Endlich steht er bereit, der neue Impfstoff! Spahn und Merkel springen vor Freude im Dreieck – ein Silberstreif am Horizont! Der alternativlose Ausweg aus der schlimmsten Pandemie aller Zeiten!

Denn schließlich will unsere Regierung mit dieser Impfung nur unser Bestes! Nebenwirkungen des Impfstoffs? Alle harmlos! Und Tote? Na, die sind natürlich nieeemals am Impfstoff, sondern an, erm, Altersschwäche gestorben. Tote, die mitten aus dem Leben in bester Gesundheit … nein nein, alles ganz andere Ursachen! Und jetzt her mit der Spritze der Erlösung!

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