Meine persönlichen Highlights aus dem Demo-Herbst 2020 auf einen Blick. Herzliche Grüße dabei an all die wunderbaren Menschen, die ich dabei kennenlernen durfte!
Kategorie: Politik
Sehr geehrter Herr Spanier,
in Ihrem Kommentar vom 12.10. bezüglich dem Verhalten von Herrn Holzhey schreiben Sie, dass „die Infektionszahlen explodieren“ und „dass die große Mehrheit der Wissenschaftler weltweit vielleicht doch Recht haben könnte mit der Erkenntnis, es handele sich bei Corona um ein hochansteckendes und gefährliches Virus“.
In der Annahme, dass Sie ein aufrichtiger Redakteur sind, der nicht wider besseren Wissens Unwahrheiten verbreiten würde, möchte ich Sie daher auf einige Punkte hinweisen und zum Nachdenken anregen, ob das Verhalten von Herrn Holzhey wirklich so unbegründet ist.
Der „Sturm“ auf den Reichstag am 29.8. kam unserer Bundesregierung gerade recht. Tagelang echauffierte sich die Journaille über angeblichen „schweren Landfriedensbruch“ und „Reichskriegsflaggen“, wobei man scheinbar noch nicht einmal den Unterschied zwischen Reichsflaggen und Reichskriegsflaggen ganz verstanden hatte. Die Bilder der deutschen Pressewelt drehten sich tagelang nur noch um die dreihundert Leute der staatenlos-Demo auf den Reichstagstreppen, im Text war aber immer von Querdenkern und deren Gesinnung die Rede. Die parallel dazu einige hundert Meter weiter stattfindende enorme Demonstration, die tatsächlich von Querdenkern organisiert wurde, und deren Inhalte und Forderungen, waren medial völlig verschwunden. Was war passiert?
Sehr geehrte Abgeordnete,
seit Wochen hält Corona die Republik in Atem. Dabei ist es jedoch weniger das Virus selbst, sondern viel mehr die von Ihnen mitbeschlossenen und mitgetragenen Maßnahmen, unter denen die Bevölkerung leidet.
Beinahe täglich beschließt der Bundestag neue Gesetze zum Thema Corona und trotzdem ist weiterhin kein Ende des Lockdowns in Sicht. Weiterhin werden täglich Existenzen vernichtet, Kinder haben nur unter Schickanen Schulunterricht und nicht nur Ältere leiden unter mangelnden sozialen Kontakten.
Nicht nur ist die medizinische Notwendigkeit höchst fragwürdig, wie selbst Analysen aus dem BMI zeigen, sondern vielmehr bewegen sich auch diese im Schweinsgalopp verabschiedeten Erlässe auf juristisch sehr dünnem Eis, die gebotene Verhältnismäßigkeit ist nicht gegeben. Einige Beispiele:
Sehr geehrter Herr K.,
Sie beklagen sich, dass derzeit in den sozialen Medien eine Hetzkampagne gegen „den Staat und seine Polizeibeamten“ läuft, und dass Sie das als Vollblut-Polizisten sehr betroffen macht.
Zunächst halte ich Ihren Frust für sehr verständlich. Ich vermute, Sie üben Ihren Beruf gemäß dem Leitbild aus „Die Polizei, dein Freund und Helfer“, so wie man sich das als Bürger auch wünschen würde. Und es kann Sie nicht kalt lassen, wenn die Polizei derzeit oft nicht so wahrgenommen wird.
Auch als Bürger bin ich mit diesem Idealbild der Polizei aufgewachsen, und es lässt mich nicht kalt, wenn ich den Eindruck bekomme, dass die Polizei diesem Ideal – zumindest stellenweise – nicht mehr nachkommt.
Ich beziehe mich dabei nicht auf den polizeilichen Alltag, den Sie in weiten Teilen Ihres Briefes thematisieren, Verkehrsdelikte etc. Es geht speziell um das Durchsetzen von allerlei im Rahmen von Corona eingeführten Erlässen.
Auf der Webseite des Widerstands 2020 wird gerade dazu aufgefordert, unter Beteiligung der neuen Parteimitglieder, ein Parteiprogramm festzulegen. Ich hoffe inständig, und zum Wohle der neuen Partei, dass es soweit nicht kommt! Es wäre nicht die erste frisch gegründete Partei, die daran zugrunde ginge, und es wäre sehr Schade um dieses neue zarte Pflänzchen in der Parteienlandschaft. Erlauben Sie mir, meine Gründe für diese Position näher auszuführen.
Sehr geehrte Berliner Polizisten,
aus aktuellem Anlass möchte ich Sie heute eindringlich an den von Ihnen geleisteten Amtseid erinnern. Sie haben geschworen:
… dass ich mein Amt getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung von Berlin in Übereinstimmung mit den Gesetzen zum Wohle der Allgemeinheit ausüben und meine Amtspflichten gewissenhaft erfüllen werde
Sie haben ausdrücklich nicht geschworen:
Ich werde jeden grundgesetzwidrigen Beschluss der Regierung unter Gewaltanwendung umsetzen, was auch immer da komme.
Druschba-Friedensfahrt 2018 von Berlin per Zug nach Moskau und dann über Krasnodar und Sotschi zurück zum Abschlusstreffen nach […]
Druschba-Tour 2017, und ich war dabei! Vom Baikalsee mit der Transsibirischen Eisenbahn nach Moskau. Irkutsk & Baikalsee Krasnojarsk […]
Die Wahlergebnisse bei den heutigen Landtagswahlen haben viele von uns entsetzt und erschreckt. Überraschend kommen die Wahlerfolge der AfD aber nicht. Angela Merkels Politik der sozialen Ignoranz und ihre Handhabe der Flüchtlingskrise haben zu einer massiven Rechtsverschiebung des politischen Spektrums geführt.