Monat: Mai 2020

Lockdown-Protestbrief an den Bundestag

Sehr geehrte Abgeordnete,

seit Wochen hält Corona die Republik in Atem. Dabei ist es jedoch weniger das Virus selbst, sondern viel mehr die von Ihnen mitbeschlossenen und mitgetragenen Maßnahmen, unter denen die Bevölkerung leidet.

Beinahe täglich beschließt der Bundestag neue Gesetze zum Thema Corona und trotzdem ist weiterhin kein Ende des Lockdowns in Sicht. Weiterhin werden täglich Existenzen vernichtet, Kinder haben nur unter Schickanen Schulunterricht und nicht nur Ältere leiden unter mangelnden sozialen Kontakten.

Nicht nur ist die medizinische Notwendigkeit höchst fragwürdig, wie selbst Analysen aus dem BMI zeigen, sondern vielmehr bewegen sich auch diese im Schweinsgalopp verabschiedeten Erlässe auf juristisch sehr dünnem Eis, die gebotene Verhältnismäßigkeit ist nicht gegeben. Einige Beispiele:

Weiterlesen →

Gedanken eines Bürgers: Offener Brief an Roy K.

Sehr geehrter Herr K.,

Sie beklagen sich, dass derzeit in den sozialen Medien eine Hetzkampagne gegen „den Staat und seine Polizeibeamten“ läuft, und dass Sie das als Vollblut-Polizisten sehr betroffen macht.

Zunächst halte ich Ihren Frust für sehr verständlich. Ich vermute, Sie üben Ihren Beruf gemäß dem Leitbild aus „Die Polizei, dein Freund und Helfer“, so wie man sich das als Bürger auch wünschen würde. Und es kann Sie nicht kalt lassen, wenn die Polizei derzeit oft nicht so wahrgenommen wird.

Auch als Bürger bin ich mit diesem Idealbild der Polizei aufgewachsen, und es lässt mich nicht kalt, wenn ich den Eindruck bekomme, dass die Polizei diesem Ideal – zumindest stellenweise – nicht mehr nachkommt.

Ich beziehe mich dabei nicht auf den polizeilichen Alltag, den Sie in weiten Teilen Ihres Briefes thematisieren, Verkehrsdelikte etc. Es geht speziell um das Durchsetzen von allerlei im Rahmen von Corona eingeführten Erlässen.

Weiterlesen →

Warum Widerstand 2020 kein Vollprogramm haben sollte

Auf der Webseite des Widerstands 2020 wird gerade dazu aufgefordert, unter Beteiligung der neuen Parteimitglieder, ein Parteiprogramm festzulegen. Ich hoffe inständig, und zum Wohle der neuen Partei, dass es soweit nicht kommt! Es wäre nicht die erste frisch gegründete Partei, die daran zugrunde ginge, und es wäre sehr Schade um dieses neue zarte Pflänzchen in der Parteienlandschaft. Erlauben Sie mir, meine Gründe für diese Position näher auszuführen.

Weiterlesen →