Der Spruch „Keine Waffen in Kriegsgebiete“ ist vermutlich so alt wie die Friedenstaube. Oder zumindest so alt, wie die jüngere Geschichte der „Friedensbewegung“ seit dem Vietnamkrieg. Wie kann man das auch nicht wollen, Frieden für alle? Freude und Eierkuchen am besten auch gleich noch mit. Es wäre so schön, wenn es doch so einfach wäre!
Kategorie: Politik
Diskutiert man über die Ursachen der russischen Invasion in die Ukraine, kommen in einschlägigen Internetkreisen immer wieder die […]
Am 26.9.2022 wird ein Sabotageakt an den Pipelines Nord Stream 1 und 2 durchgeführt. Die Medien beachten dieses Ereignis zunächst kaum und erst am nächsten Tag kommen die Meldungen auch in der breiten Öffentlichkeit an. Zunächst einige relevante Schlagzeilen aus dem Vorfeld.
Nur Stunden bevor die ersten Raketen in Odessa einschlugen und die Panzer Richtung Ukraine rollten, saß ich noch mit Freunden im Stadtzentrum beim Bier am Stammtisch. Keiner der Anwesenden konnte sich wirklich vorstellen, dass ein Angriff stattfinden würde, auch wenn die ein oder andere Vorsichtsmaßnahme für den „unwahrscheinlichen Fall der Fälle“ getroffen worden war. Putin hätte von so einem Angriff keinerlei Vorteile zu erwarten und im Gegenteil, könnte die gesamte Westpresse mit einem Abzug seiner Truppen von der Grenze nun als Kriegshetzer bloßstellen und so genüsslich Moralpunkte sammeln. Am ehesten schien noch ein Ersetzen der grünen Männchen durch reguläre Truppen im Donbass möglich, so die Mehrheitsmeinung am Tisch.
Lieber Leser,
zunächst einmal möchte ich mich prophylaktisch entschuldigen. Dieser Artikel wird recht lang werden. Das ist der komplexen Materie geschuldet. Er könnte Sie dennoch interessieren, insbesondere wenn Ihnen das Thema Klima sehr am Herzen liegt! Und wie könnte es das nicht, wird doch täglich in den Nachrichten die dramatische Lage betont, und dass man endlich handeln müsse. Und wie kann es auch Zweifel an der Dringlichkeit geben, scheinen doch alle Klimatologen dieser Welt im Chor die Dramatik zu betonen!
Ich möchte Sie einladen, noch einmal drei argumentative Schritte zurück zu machen, und zu den Ursprüngen der Klimadebatte zurückzukehren. Denn eigentlich geht diese Debatte schon zurück bis in die 70er. Allerdings machte man sich da – heute ganz unvorstellbar – noch Sorgen, dass demnächst eine neue Eiszeit ins Haus stünde. Nachdem sich die Temperaturen seit den 40ern deutlich abgekühlt hatten, schien es nur logisch zu sein, diesen Trend weiter zu extrapolieren.
Du bist mit dem Rad unterwegs zur Uni. Früher hättest du für die Strecke bis ans andere Stadtende ja dein Motorrad genommen. Damals, als Benzin auch für Studenten noch bezahlbar war und für Motorräder noch keine Öko-Sonderabgabe eingeführt worden war. Heute bist du froh, wenn es überhaupt noch für Lebensmittel reicht. Damals, vor all dem Virenzirkus und der grünen Kanzlerin.
Seit rund einem Jahr ist die Partei dieBasis angetreten, um mehr Basisdemokratie in bundesdeutsche Parlamente zu bringen. Und mittlerweile konnte sie zumindest innerhalb der Widerstandsbewegung breite Unterstützung gewinnen und hatte etwas Zeit, sich selbst zu sortieren. Daher ein kurzer kritischer Blick auf die aktuelle Satzung der Partei, die bereits zweifach geändert wurde, in wie weit die Partei ihren eigenen hohen Ansprüchen an Basisdemokratie gerecht wird.
Etliche prominente und nicht prominente, regierungskritische Stimmen halten Wahlen für vollkommen sinnlos, um politische Änderungen zu bewirken. Beliebt ist der alte Spruch „Wenn Wahlen etwas ändern könnten, wären sie verboten“. Und selbstverständlich erscheint es schon lange völlig egal zu sein, welche Partei man wählt, wenn hinterher sowieso Merkel wieder auf dem Kanzlerthron sitzt. Sollte man also deshalb Wahlen gleich komplett meiden?
Für den aufmerksamen Beobachter befindet sich die Demokratie in Deutschland nicht erst seit Corona auf dem absteigenden Ast. Schon seit Jahrzehnten verlässt kaum mehr ein Gesetz den Bundestag zum Wohle der Bürger, sondern nur noch zum Wohle einer kleptokratischen Elite. Mehr Überwachung, mehr Steuern, mehr illegale Zuwanderung, mehr Gendergaga, mehr Machtverlagerung nach Brüssel, dafür weniger Gewaltenteilung, weniger kritische Presse, weniger Versorgungssicherheit und weniger Rente.
All diese Veränderungen passieren vor unserer Nase. Und dennoch regt sich kein Widerstand, weil der Bürger lediglich lethargisch zusieht, und jede einzelne Änderung für sich genommen nicht genügend Unmut produziert, um dafür auf die Straße zu gehen. Das Vorgehen ist mit „Salamitaktik“ gut beschrieben.
In der Widerstandsbewegung haben sich mittlerweile allerlei Parteien ausgegründet. Das schnell verglühte Widerstand2020, Wir2020, DieBasis, und noch ein paar andere, die nie größere Bekanntheit erreichten. Alle sind im Grunde gegen Corona-Maßnahmen, wollen auch irgendwie mehr Basisdemokratie, aber so ganz ausgegoren wirkte auf mich bisher leider keine der Parteien.