Nur Stunden bevor die ersten Raketen in Odessa einschlugen und die Panzer Richtung Ukraine rollten, saß ich noch mit Freunden im Stadtzentrum beim Bier am Stammtisch. Keiner der Anwesenden konnte sich wirklich vorstellen, dass ein Angriff stattfinden würde, auch wenn die ein oder andere Vorsichtsmaßnahme für den „unwahrscheinlichen Fall der Fälle“ getroffen worden war. Putin hätte von so einem Angriff keinerlei Vorteile zu erwarten und im Gegenteil, könnte die gesamte Westpresse mit einem Abzug seiner Truppen von der Grenze nun als Kriegshetzer bloßstellen und so genüsslich Moralpunkte sammeln. Am ehesten schien noch ein Ersetzen der grünen Männchen durch reguläre Truppen im Donbass möglich, so die Mehrheitsmeinung am Tisch.
Es kam bekanntlich anders. Putin entschied sich für einen umfassenden Angriffskrieg gegen die gesamte Ukraine. In einer längeren Rede Putins und auf einem wohl irrtümlich erschienen Artikel auf RIA Novosti erklärte der Kreml recht direkt, dass man die Ukraine als „eigenes historisches Gebiet“ betrachtet, und dieses nun eben militärisch zurückholen möchte. Dafür war eine Art Blitzkrieg zur Eroberung Kiews vorgesehen, weshalb man auch bereits Paradeuniformen für die Feier nach dem schnellen Sieg vor Ort bereit gelegt hatte.
Für alle bekennenden Freunde einer Entspannungspolitik und insbesondere die deutsch-russische Friedensbewegung Druschba ist dies ein Schlag ins Gesicht, der größtmögliche Hieb in die Magengrube. Trotz all dem geopolitischen Vorspiel, bei dem die NATO sicher nicht die beste Figur machte, dieser Angriffskrieg ist durch nichts gerechtfertigt. Weder will in der Ukraine jemand befreit werden, noch muss ein Naziregime entmachtet werden. Und man macht auch keine Toten im Donbass wieder lebendig, indem man noch viel mehr Menschen in einem sinnlosen Krieg tötet!
Russische Ukraine-Politik seit dem Maidan
Dass Russland heute recht isoliert da steht, liegt nicht nur an der Eindämmungspolitik der NATO. Ein Großteil geht auch auf die über lange Jahre praktizierte Politik des Kremls zurück, seine Nachbarländer nach Gutsherrenart beherrschen zu wollen. Und im Zweifelsfall dort auch nach Lust und Laune mit Panzern einzumarschieren, wenn die Politik des Nachbarlandes nicht gefällt.
Was sollen andere Nachbarländer Russlands beispielsweise aus dem Georgienkonflikt mitnehmen? Will ein Nachbarland seine territoriale Integrität behalten, bitte entweder Atomwaffen besorgen, NATO-Mitglied werden oder einen russischen Statthalter als Präsident akzeptieren! Ansonsten rollen russische Panzer und räumen auf!
Anstatt wie andere Großmächte eher mit Zuckerbrot und Peitsche zu agieren, variierte die russische Außenpolitik der letzten Jahre gegenüber seinen Nachbarländern eher zwischen Peitsche und Holzhammer. Dass damit der Wunsch der Nachbarländer nach einem NATO-Beitritt groß ist und mit jeder russischen Militäroperation wie zuletzt der Annexion der Krim nur noch größer wurde, muss klar sein.
Quelle: KIIS
Bis etwa 2010 hatten über 90% der Ukrainer eine positive Einstellung gegenüber Russland und auch während dem Maidan war der Wert noch bei etwa 80%. Erst durch die Annexion der Krim und dem Einsatz der grünen Männchen im Donbass fiel dieser Wert auf 30%. Russland wäre gut beraten gewesen auf den Maidan nicht überzureagieren und die bis dahin guten Beziehungen wieder auszubauen. Denn dass in der Ukraine Präsidenten durchaus mal eher pro-westlich und dann wieder pro-russisch schwankten war nichts Neues. Statt dessen wurden seit dem in den russischen Medien alle Ukrainer ohne nennenswerte Differenzierung als Nazis beschimpft und ein neues Feindbild künstlich herbeigedichtet.
Quelle: KIIS
Da braucht sich dann im Kreml auch niemand wundern, dass der Empfang russischer Panzer durch die Ukrainer alles andere als herzlich ausfiel, nachdem man diese jahrelang als kulturlose Nazis beleidigt und wie ein kleines, etwas zurückgebliebenes Brüderchen behandelt hatte. Seit Kriegsausbruch sind auch noch die letzten Stimmen im Land verstummt, die Russlands Politik früher verteidigt hatten, gerade unter den russischsprachigen Ukrainern in der Südukraine. Das Land ist geeinter und geschlossener als je zuvor. Die gemeinsame Heimatverteidigung hat die Ukraine letztendlich nur noch fester zusammengeschweißt und als Ganzes weiter von Russland entfernt als je zuvor.
Friedensaktivist vs. Kreml-Propagandist
Aktuell entsetzt mich am meisten, wie etliche Aktivisten der Druschba-Friedensfahrten sich als fröhliche Nachplapperer der Kriegspropaganda des Kremls betätigen und den Krieg gegen die Ukraine permanent schönreden. Keine Frage, es ist tragisch, dass eine Annäherung zwischen Ost und West in den 90er und frühen 2000ern aufgrund von US-Interessen gescheitert ist. Druschba, an deren Fahrten nach Russland ich zweimal teilnehmen durfte, hat sich redlich für ein besseres Miteinander eingesetzt. Aber es macht einen illegalen Angriffskrieg nicht legaler, wenn die USA, Saudi-Arabien oder andere Länder ebenfalls illegale Angriffskriege führen. Solche Rhetorik nennt man üblicherweise Whataboutism. Ehrlich für den Frieden kann man sich nur einsetzen, wenn man diese Angriffskriege gleichmäßig verurteilt. Alles andere ist einseitige Propaganda und es sollte klar sein, dass nicht nur die NATO in der Lage ist, solche zu produzieren!
Es ist auch nicht so, dass Russland zum Krieg „gezwungen“ worden wäre. Ein abstrakter Verweis auf angeblich bedrohte Sicherheitsinteressen ist dafür nicht genug. Und den Sicherheitsinteressen wäre garantiert besser gedient gewesen, hätte man sich die Ukraine nicht wie oben geschildert selbst nach und nach zum Feind gemacht. Ähnlich wie Merkel ihre Politik als alternativlos verkauft hat, stellt auch Kriegspropaganda die Situation gerne so dar, als ob man nicht anders hätte handeln können, um die Verantwortung von sich selbst auf andere zu schieben. Auch für diesen Angriffskrieg hat nie ein Zwang bestanden.
Der Verweis auf den Konflikt im Donbass als Kriegsgrund ist verlogen, denn diesen hat man selbst mit grünen Männchen überhaupt erst vom Zaun gebrochen. Dass die Ukraine diesen Konflikt mit Waffengewalt beenden will muss man nicht gut finden, jedoch hat Russland selbst vor eine ähnliche Situation in Tschetschenien gestellt keine Sekunde gezögert, den dortigen Aufstand blutig niederzuschlagen. Daher ist es äußerst unreflektiert und bigott, ein ebenfalls militärisches Vorgehen der Ukraine nun zum Vorwurf zu machen. Es ist auch deshalb verlogen, weil man den beklagten zivilen Opfern im Donbass jetzt noch viel mehr zivile Opfer im gesamten Land hinzufügt.
Wie geblendet muss man sein, um solche verstörenden Kriegsbilder einfach auszublenden und statt dessen das Märchen vom russischen Soldaten als Heilsbringer mit Brot in der Hand zu skizzieren, der eine hungernde und auf Erlösung wartende Bevölkerung rettet? Ob die Menschen im Video wirklich so „gerettet“ werden wollten?
Ebenso lächerlich ist es, die Ukrainer und deren Regierung permanent als Faschisten zu bezeichnen. Zur Erinnerung: Die rechtsradikale Partei Svoboda hatte bei den letzten Wahlen ganze zwei Prozent. Gerade Selenskyj selbst, der als Jude etliche Vorfahren im Holocaust verlor, und dessen Großvater in der Roten Armee diente, kann man nur unter völliger Verdrehung der Realität als Führer eines „Naziregimes“ bezeichnen. Und bezüglich übersteigertem Nationalismus sollte man im heutigen Russland ruhig auch einmal vor der eigenen Haustüre kehren. Denn wenn jemand als Lektion aus dem „Großen vaterländischen Krieg“ primär den eigenen Sieg rühmt, hat er seine Lektion diesbezüglich sicher nicht gelernt.
Quelle: BBC
Oft bemüht als weiterer Kriegsgrund werden angebliche Biowaffenlabore. Was an diesen Laboren wirklich existiert, und was davon übliche Biolabore oder tatsächliche Biowaffenlabore sind, wird man wohl wie so oft nie abschließend herausfinden. Klar ist dagegen, selbst wenn solche Labore existierten, auch das wäre kein Kriegsgrund. Erinnert sei hier nur an den Irakkrieg, bei dem die behauptete Existenz von nicht-konventionellen Massenvernichtungswaffen als zusätzlicher Kriegsvorwand erfunden wurde, was sich hinterher als reine Lüge entpuppte. Oder hat man China den Krieg erklärt aufgrund des Labors in Wuhan?
Unterdrückt oder gar verfolgt aufgrund russischer Muttersprache wird in der Ukraine übrigens auch niemand, auch wenn man über das ein oder andere Gesetz zur „Förderung der ukrainischen Sprache“ sicher streiten kann. Der Präsident ist selbst russischer Muttersprachler, so wie das halbe Land. Der Wunsch, Russland und die Ukraine wieder vereint zu sehen, war bereits vor dem Krieg eine Exotenmeinung. Und gewaltsam „befreit werden“, so wie es die Propaganda darstellt, wollte ganz sicher niemand werden, auch nicht in den russischsprachigen Gebieten wie Odessa. Es ist geradezu als zynisch zu bezeichnen, dass beim vorgeblichen Versuch, unterdrückte russische Muttersprachler zu retten, gerade russischsprachige Städte wie Kharkow und Mariupol mit Artillerie und Bomben in Schutt und Asche gelegt werden.
Das Dilemma
Putin hat mit seiner vermutlich recht einsam getroffenen Entscheidung für die Invasion in die Ukraine Russland und den Rest der Welt in eine Lage manövriert, in der eigentlich nur noch alle Seiten verlieren können. Die Frage ist nur, wie schlimm. Die beste Option ist jetzt wohl noch, nachdem gerade alles Verbindende abgerissen wurde, dass es wieder zu einer Art kaltem Krieg kommt, in der sich hinterher beide Blöcke grimmig über die Grenzen beäugen, jedoch kein Atomkrieg vom Zaun getreten wird. Alles andere will man sich besser gar nicht erst vorstellen.
Vermutlich dämmert auch im Kreml mittlerweile die Einsicht, dass es eine verdammt schlechte Idee war in der Ukraine einzumarschieren. Je größer die eigenen Verluste, umso heftiger knirscht es hinter den Kulissen, und einige Oligarchen wagten bereits offene Kritik am Vorgehen. Jedoch scheint ein zurückrudern unter Gesichtswahrung nun kaum noch möglich. Eine Verhandlungslösung würde beiden Seiten enorme Zugeständnisse abnötigen, möglicherweise zu große. Hoffen wir trotzdem das Beste!