Der neue Lichtblick am Parteienhimmel

In der Widerstandsbewegung haben sich mittlerweile allerlei Parteien ausgegründet. Das schnell verglühte Widerstand2020, Wir2020, DieBasis, und noch ein paar andere, die nie größere Bekanntheit erreichten. Alle sind im Grunde gegen Corona-Maßnahmen, wollen auch irgendwie mehr Basisdemokratie, aber so ganz ausgegoren wirkte auf mich bisher leider keine der Parteien.

Sowohl Wir2020 als auch DieBasis setzen eine ganze Reihe von Forderungen in ihr Programm, die zwar berechtigt, gut und richtig sein mögen. Leider verfehlen sie dabei jedoch, sich auf das zugrunde liegende Kernproblem zu konzentrieren: Wir sind schon lange keine echte Demokratie mehr, vielleicht noch nie gewesen, und die undemokratischen Zustände sind all die letzten Jahre stetig weiter gewuchert wie ein Krebsgeschwür. So weit, bis wir heute kurz vor einer Diktatur stehen.

Noch vor allem anderen muss daher die Forderung stehen, in diesem Land dem Volk seine verdiente Stimme zu geben. Und der Weg dort hin sollte bereits mit wenigen, klaren Schritten auf der Agenda stehen. Es gilt weder nebulös von vier Säulen reden, die letztendlich jeder irgendwo gut findet ohne konkret zu werden, noch sich in hunderten nachrangigen Forderungen zu verirren, über die es sich erst dann lohnt Gedanken zu machen, wenn man darüber demokratisch abstimmen kann.

Seit vorgestern gibt es jetzt endlich eine solche Partei: DieDirekte. Die Forderungen beschränken sich auf dringend nötige demokratische Reformen, auf einige klare Punkte zur schrittweisen Einführung direkter Demokratie und dem Langfristziel der Abschaffung des Parteienwesens, einschließlich sich selbst als Parteistruktur überflüssig zu machen. Fehler, die andere Parteien über kurz oder lang korrumpiert haben, sollen dabei möglichst vermieden werden. Parteifunktionäre sollen z.B. keine Gehälter bekommen.

Mit ihrem Minimalprogramm ist die Partei damit in meinen Augen tatsächlich ein möglicher Weg, um in diesem Land endlich eine vernünftige Demokratie einzuführen. Und ja, natürlich ist der Weg lange, steinig, und der Ausgang ungewiss. Das ist wohl jedem Beteiligten bewusst. Wir brauchen keine Auflistung von Gründen, wieso das alles angeblich nicht funktionieren kann. Viel besser stellt man sich die Frage, wie man trotz all der Schwierigkeiten zum Ziel kommt, und wie die Hindernisse zu umschiffen sind. Und plötzlich findet man Lösungen.

Was dazu jetzt als nächstes passieren muss:

  • Wir müssen das Demokratiedefizit als Wurzel der aktuellen Krise klar kommunizieren. Hier scheint auch innerhalb des Widerstands noch Aufklärungsbedarf zu bestehen.
  • Wir müssen prominente Fürsprecher innerhalb der Widerstandsbewegung gewinnen. Solange dort viele noch predigen, sich nicht an Wahlen zu beteiligen, werden wir nicht vorankommen.
  • Das Programm bzw. die Satzung kann sicher noch etwas Feinschliff vertragen, um potenzielle zukünftige Unterwanderung und Korrumpierung zu verhindern.
  • Idealerweise würden die anderen Widerstandsparteien und vielleicht auch noch andere Kleinparteien mit auf diesen Zug aufspringen. Hier ist aber wohl viel Überzeugungsarbeit nötig, da viele Leute ihr Ego hinten anstellen müssten.

Es gibt viel zu tun. Lasst es uns anpacken!